Wo finde ich Gesetze und Rechtsinfos?

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Übersichtliche Rechtsinfos

Hier tragen wir einmal nun einmal ein paar gute Rechtsquellen zusammen:

Gesetze im Internet

Wenn Sie selbst etwas in einschlägigen Gesetzen nachlesen möchten, können Sie diese mittlerweile zum großen Teil im Internet finden. Dabei müssen Sie immer zwischen Gesetzen unterscheiden, die für ganz Deutschland gelten (Bundesgesetze) und solche, die nur für Ihr Bundesland gelten (Landesgesetze).

Bundesgesetze

Wichtige Bundesgesetze finden Sie unter folgenden Adressen:

Öffnet externen Link in neuem FensterGesetze zur Teilhabe behinderter Menschen

  • Auszug aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz / Vergünstigungen für schwerbehinderte Menschen (KraftStg)
  • Eingliederungshilfeverordnung (BSHG§47V)
  • Frühförderungsverordnung (FrühV)
  • Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
  • Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG)
  • Kommunikationshilfenverordnung (KHV)
  • Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV)
  • Nahverkehrszügeverordnung (SchwbNV)
  • Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)
  • Schwerbehindertenausweisverordnung(SchwbAwV)
  • Sozialgesetzbuch IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX)
  • Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung (VBD)
  • Verordnung zur Durchführung des § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (BudgetV)
  • Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV)
  • Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung (SchwbWO)
  • Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO)
  • Werkstättenverordnung (WVO)

Weitere Bundesgesetze

Unter Öffnet externen Link in neuem Fensterwww.gesetze-im-internet.de stellt das Bundesministerium für Justiz fast alles Bundesgesetze zur Verfügung. Sie können diese jeweils online einsehen oder sich ein PDF-Dokument herunterladen. Wichtig für den Bereich “behinderte Menschen” ist vor allem die Sozialgesetzbücher Öffnet externen Link in neuem FensterSGB IX und Öffnet externen Link in neuem FensterSGB XII.

Landesgesetze

Zum Teil haben die Landesregierungen einen ähnlichen Service aufgebaut, der die Landesgesetze online im Volltext zugänglich macht. In diesen Bereich fallen zum Beispiel alle Gesetze, die mit dem Schul- und Kindergartenrecht zu tun haben. Entsprechende Verzeichnisse finden Sie beispielsweise unter den folgenden Links:

Speziell zur Gesetzeslage der schulischen Integration in den einzelnen Bundesländern findet man eine Übersicht auf einer Seite von behinderung.org .

Anlaufstellen

Wir haben für Sie in einer Adressdatenbank für Bayern wichtige Adressen, die Ihnen weiterhelfen können, zusammengetragen.
Hier finden Sie Anlaufstellen in unserer Adressdatenbank.

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