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Urteile zu Frühförderung, Kindergarten, Schule

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    Urteile zu Frühförderung, Kindergarten, Schule

    Integrationsgruppe ist unter Umständen im Sinne der UN-BRK

    UN-BRK / Platz in einer Integrationsgruppe anstatt Einzelbetreuung im
    Regelkindergarten verstößt nicht gegen die UN-BRK – Beschluss des
    Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 15.10.2013 (Aktenzeichen 4 ME 238/13)


    Das Oberveraltungsgericht (OVG) Lüneburg hatte im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes
    einen Fall zu entscheiden, bei dem die Eltern eines behinderten Kindes einen Platz
    in einem wohnortnahen Regelkindergarten einklagen wollten. Das Kind war ohne besondere
    Hilfe nicht in der Lage, den Regelkindergarten zu besuchen; dieser erfüllte die personellen
    Voraussetzungen für die Betreuung behinderter Kinder nicht und besaß auch keine Erlaubnis
    für den Betrieb einer integrativen Kindergartengruppe. Der Kinder- und Jugendhilfeträger bot
    stattdessen wahlweise die Betreuung in zwei Kindergärten mit Integrationsgruppen an, die
    sich ebenfalls in der Nähe des Wohnorts befanden.

    Darin sah das OVG im Gegensatz zu den Eltern weder einen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot
    des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz noch einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot
    gem. Art. 5 der UN- Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).
    Das Angebot der Plätze in den Integrationskindergärten, in denen behinderte und nicht behinderte
    Kinder gemeinsam betreut werden, sei nicht mit einem „heilpädagogischen“ oder
    „Sonderkindergarten“ gleichzusetzen. Die Plätze in den Integrationskindergärten seien als
    „angemessene Vorkehrungen“ im Sinne des Art. 5 UN-BRK zu bewerten, die Schaffung der
    erforderlichen sonderpädagogischen Voraussetzungen in dem von den Eltern gewünschten
    Regelkindergarten sei dagegen unverhältnismäßig.

    Die Entscheidung des OVG Lüneburg kann unter www.oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de kostenfrei abgerufen werden.

    Quelle: Ursula Schulz, Landesverband der Lebenshilfe Bayern
    Volker
    Ehemaliger Forumadministrator , INTAKT-Referent

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    #2
    AW: Urteile zu Frühförderung, Kindergarten, Schule

    http://igel-of.netzwerk-inklusion.or...=24&Itemid=126

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      #3
      AW: Urteile zu Frühförderung, Kindergarten, Schule

      http://openjur.de/u/354203.html

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        #4
        AW: Urteile zu Frühförderung, Kindergarten, Schule

        http://www.kle-point.de/aktuell/neui...trag_id=111591

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          #5
          AW: Urteile zu Frühförderung, Kindergarten, Schule

          http://www.k1-mediendesign.de/eifer/...bf8d475771c312

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            #6
            AW: Urteile zu Frühförderung, Kindergarten, Schule

            http://www.lag-bw.de/cms/?st_portfol...chulbegleitung

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              #7
              AW: Urteile zu Frühförderung, Kindergarten, Schule

              http://www.forsea.de/tipps/urteile.shtml

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                #8
                AW: Urteile zu Frühförderung, Kindergarten, Schule

                Hallo hansgerd,

                bitte schreib doch ein paar Stichpunkte dazu, worum es in den Urteilen geht, damit Eltern das auch über die Suchfunktion finden.

                Sie ist anders als die Andern, und ihre Sprache geht weit an uns vorbei
                Doch wenn sie lächelt, lächelt sie mit Leichtigkeit dir dein ganzes Herz entzwei

                "Sommerkind" von Wortfront

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