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Vorstellung und nervlich und finanziell am Ende

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    Vorstellung und nervlich und finanziell am Ende

    Hallo zusammen,

    wollte mich/uns auch kurz vorstellen.
    Ich bin 42 Jahre alt und Mutter von 2 Söhnen ( fast 14 und fast 19 Jahre alt).

    Mein großer Sohn ist psychisch behindert GdB 80% Merkzeichen B, H und G.
    Diagnosen sehr stark ausgeprägtes ADHS mit autistischen Zügen, Tourette-Syndrom und Zwangserkrankung mit Zwangshandlungen und Zwangsgedanken.
    Problematik zusätzlich: Sehr, sehr intelligent aber nur bedingt und situativ in der Lage auf seinen IQ auch zuzugreifen.

    Nach dem qualifizierten Hauptschulabschluss haben wir jetzt fast 3 Jahre hinter uns, die uns alle fast um den Verstand brachten. Er verfügte noch nicht über Ausbildungsreife und war insgesamt noch viel zu unreif und unselbstständig für das anstehende Arbeitsleben.
    Da im Pendelbereich keine Möglichkeiten zur Verfügung standen mussten er und ich schweren Herzens der Wohngruppenunterbringung (im Sinne von Internat) in einem BBW zustimmen, was auch von allen involvierten Fachleuten befürwortet wurde ( Verselbstständigung auch im Alltagsbereich).
    2x musste die Maßnahme (BVB) abgebrochen werden, doch dann begann er den Knopf aufzumachen und es geht nun schön vorwärts.

    Mittlerweile hat er nahezu Ausbildungsreife und es wurde DER Bereich ausfindig gemacht, in welchem er auch auf seinen IQ zugreifen kann. Er beginnt im August eine Ausbildung im BBW zum Fachinformatiker.

    So weit so gut, das war die positive Entwicklung verbunden mit einem 18 Jahre langen zermürbenden und kräftezehrendem Kampf, der vor allem bei mir deutliche Spuren hinterlassen hat.

    Die negative Entwicklung war, die Ehe hielt der Belastung nicht stand.
    Mein Noch-Ehemann zog letztes Jahr im Mai aus. Die Türe schlug zu und mit dem Knall verabschiedete sich nicht nur er sondern er sich auch von seiner Verantwortung.
    Insbesondere hinsichtlich meinem Sorgenkind kann ich schlicht und ergreifend nur noch von einem Erzeuger sprechen. Den Kleinen verwöhnt er nach Strich und Faden Besuchswochenenden finden regelmäßig statt (weil der Kleine drauf besteht und Druck macht) und den großen hat er fallen lassen wie eine heiße Kartoffel.
    Hinsichtlich meines jüngeren Sohnes richtete ich die Beistandschaft seitens des Jugendamtes ein und das war auch gut so (Unterhaltszahlungen kamen nämlich nicht freiwillig), aber der Große war halt nun schon 18 Jahre alt.

    Die zuständige Sachbearbeiterin riet mir dringendst einen Beratungshilfeschein beim Amtsgericht für ihn zu holen und einen Rechtsanwalt einzuschalten, da alle Äußerungen hinsichtlich seines großen Sohnes absolut gar nichts Gutes erwarten lassen. Und dem war und ist auch so bis heute. Er bezahlt bis heute keinen Cent Unterhalt für seinen großen Sohn. Dennoch hat ihn die Rechtsanwältin vorsorglich in Verzug gesetzt.
    Beide ( JA und Rechtsanwältin) erklärten mir, dass WENN überhaupt, dann nicht viel Unterhalt für meinen Großen fließen kann und aufgrund seines Verhaltens bliebe nur der Klageweg.
    Genau das möchte aber Sohnemann nicht (er ist doch mein Vater, ich kann ihn doch nicht verklagen).

    So und nun stehe ich da mit meinem Halbtagsjob (und einem Nettoverdienst von 820 Euro), einem gemeinsamen Haus aus Ehezeiten, worum man(n) sich natürlich auch nicht kümmert, mit massig Schulden an der Backe (das ich jetzt vorerst vermietet habe, bis geklärt ist was damit geschieht, so ist zumindest das Darlehen abgesichert und keiner von uns geht verschuldet aus der Ehe), einer Mietwohnung (4-Zimmer, weil man die Beiden nicht zusammenlegen kann) und 2 Kindern, von denen ich mit meinem Mini-Verdienst eines alleine unterhalten muss.
    Sprich Wohnraumabsicherung (er kommt ja an den Wochenenden, den Schulferien, bei Krankheit und Brückentagen immer nach Hause), medikamentöse Versorgung, Einkleiden, Hygieneartikel und Kosmetika, Handy (das er mich jederzeit erreichen kann) etc. alles was "Kind" halt so braucht.
    Die Wohngruppe des Großen wird über die ambulante Jugendhilfe finanziert, so dass mir zumindest das Kindergeld verbleibt, aber das reicht einfach hinten und vorne nicht.

    Seit einem Jahr renne ich von Pontius nach Pilatus und frage mich von Behörde zu Behörde durch, wo er evtl. Anspruch auf Unterstützung geltend machen könnte, aber niemand fühlt sich zuständig. Man schickt mich von einer Behörde zur anderen und von einem Sachbearbeiter werden wir zum nächsten Sachbearbeiter weiter geschoben ohne das jemals etwas dabei heraus gekommen wäre.

    Mittlerweile bin ich nicht nur nervlich sondern auch finanziell am Ende und weiß einfach nicht mehr weiter.
    Hat vielleicht irgend jemand einen Rat für mich und weiß wo ich hin kann in meiner Situation?
    Hätte ich dieses blöde Haus nicht an der Backe hätte ich längst ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt oder Wohngeld beantragt, aber ich vermute mal nicht, das dies mit einem Haus im Hintergrund funktionieren wird.
    Wie gesagt ich weiß nicht weiter, das Wasser steht mir bis zum Hals.

    Viele Grüße Wolfsmutter (deren Kampfesgeist gerade irgendwie untergegangen ist)

    #2
    AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

    Hallo Wolfsmutter,

    ein herzliches Willkommen bei Intakt.
    Es ist bitter, dass Du neben den ganzen psychischen Belastungen auch noch finanzielle Sorgen bewältigen musst.
    Deine Situation ist auch sehr komplex und schwierig, weil der Lebensunterhalt Deines Sohnes durch den Internatsaufenthalt ja größtenteils finanziert wird. Bist Du eigentlich die gesetzliche Betreuerin? Vermutlich wäre es wirklich sinnvoll, wie die Sachbearbeiterin empfohlen hat, einen Beratungsschein vom Gericht zu holen und zu einem Anwalt zu gehen.
    Ich wünsch Dir sehr, dass Ihr eine gute Lösung für dieses Dilemma findet!

    Sie ist anders als die Andern, und ihre Sprache geht weit an uns vorbei
    Doch wenn sie lächelt, lächelt sie mit Leichtigkeit dir dein ganzes Herz entzwei

    "Sommerkind" von Wortfront

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      #3
      AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

      Hallo Inge,

      bis jetzt habe ich nur eine Vorsorgevollmacht, die mir mein Sohn unterzeichnet hat.
      Ich selbst tu mich mit dem Gedanken sehr schwer ihm seine Rechte abzusprechen.
      Ich würde ihm gerne einfach noch Zeit zum reifen geben bevor wir eine gesetzliche Betreuung einrichten.
      Ich habe mich zwar bezüglich gesetzliche Betreuung beraten lassen, blicke aber dennoch noch nicht so wirklich durch.
      Bislang hat die Vorlage des Schwerbehindertenausweises in Kombination mit der unterzeichneten Vorsorgevollmacht immer ausgereicht, das ich wie vor seinem 18. Geburtstag das "Sorgerecht" für ihn ausüben durfte.

      Den Beratungshilfeschein bei Gericht haben wir geholt und über den wurde ein Schreiben von der Anwältin erstellt, in welchem der Vater aufgefordert wurde seine finanziellen Verhältnisse offen zu legen und er wurde eben vorsorglich in Verzug gesetzt.
      Sprich wenn herauskommen sollte, das Unterhalt zu leisten ist, muss er alles nachzahlen, ab diesem Zeitpunkt.
      Die Rückmeldung der Anwältin war, er ist der Aufforderung nicht vollständig nachgekommen, aber das was ersichtlich wurde ist das was die Beistandschaft vom Jugendamt mir auch schon sagte. Es wird nicht viel, wenn überhaupt etwas für meinen großen Sohn übrig bleiben.
      Der kleine wird aufgrund Minderjährigkeit vorrangig behandelt.
      Weiter würde es nur über den Klageweg (dann mit Verfahrenskostenhilfe) gehen, mehr ist über den Beratungshilfeschein nicht zu machen. Dazu muss Sohnemann aber bereit sein.

      Viele Grüße Wolfsmutter
      Zuletzt geändert von Wolfsmutter; 15.05.2014, 07:41.

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        #4
        AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

        Hallo Wolfsmutter,

        Auch von mir einer "Herzliches Willkommen". :)

        Durch eine Rechtliche Betreuung würden Deinem Sohn keineswegs automatisch irgendwelche Rechte abgesprochen werden. Auch rechtlich betreute Menschen bleiben grunsätzlich rechlich handlungsfähig (mit ein paar Ausnahmen, z. B. wenn ein Einwilligungsvorbehalt Teil der Betreuung ist oder die Betreuung sich ausdrücklich auf "Alle Angelegenheiten" erstreckt).

        Eine Vollmacht gibt Dir allerdings in keiner Weise die selben Rechte, wie ein Sorgerecht - alleine schon, weil Du als Vollmachtnehmerin genau genommen nur dann handeln darfst, wenn Dein Sohn Dich ausdrücklich beauftragt hat. Dann ist es fraglich, ob die Vollmacht, sofern es sich tatsächlich um eine "Vorsorgevollmacht" handelt, im Ernstfall überhaupt greift.

        Ich will Dir keine Angst machen - aber es könnte sein, dass Dein Sohn und Du sogar besser und sicherer unterwegs seid, wenn es eine Rechtliche Betreuung gibt.
        Das wäre vielleicht noch einmal einen genaueren Blick wert - gerade in Eurer aktuellen Situation.


        Hinsichtlich der finanziellen Situation ist das gewiss eine schwierige Sache.
        Was mir angesichts Deiner Schilderung nur noch einfallen würde, wäre eventuell Ausbildungsbeihilfe für den Großen - schon mal durchgerechnet, ob da ab August ein Anspruch bestehen könnte?

        HLU und Wohngeld würde ich eher ausschließen, aber das kann letztlich nur eine Beratungsstelle genau mit Dir ausrechnen. Gab's da schon einmal Berechnungen mit Hilfe des Jugendamtes oder eine anderen beratenden Institution?

        Gruß,

        Daniel
        Das Leben ist zu kurz für schlechten Kaffee.

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          #5
          AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

          Hallo Wolfsmutter,

          eine schwierige Situation, in der Du steckst. Das tut mir leid.
          Mir fällt dazu folgendes ein:
          Hast Du schon einmal daran gedacht, für Deinen Sohn einen Antrag auf Grundsicherung nach SGB Xll zu stellen? Unser Sohn erhielt neben dem Ausbildungsgeld im BBW die volle Grundsicherung nach SGB Xll, da das Ausbildungsgeld einem anderen Zweck dient. Antrag Sozialamt, Grundsicherungsstelle.

          Hast Du Pflegegeld für Deinen Sohn beantragt? Auch bei Übernahme der Pflege am Wochenende und in den Ferien steht es Dir anteilmäßig zu. Antrag Krankenkasse

          Hast Du alle steuerlichen Möglichkeiten ausgeschöpft? Wahl der richtigen Steuerklasse, Übertragung des Nachteilsausgleiches, außergewöhnliche Belastungen (Fahrtkosten- pauschal 3000km x30 Cent- bei Nachweis bis 15000 km, Krankheitskosten Pauschale bei einem zur Ausbildung auswärts untergebrachten Kind, Pflegepauschale ( falls keine Pflegestufe vorhanden)- Pauschalen lassen sich voll abzugsfähig auf die "Lohnsteuerkarte" eintragen und müssen nicht erst mit der Jahresantrag berücksichtigt werden. Antrag Finanzamt.

          Zum (belasteten) Haus- Grundeigentum, dass in absehbarer Zeit nicht verwertet werden kann und dessen Verwertbarkeit nicht vom Willen des Vermögensinhabers abhängt, ist als nicht verwertbar anzusehen. Da der Verkauf vom Willen Deines Mannes (wahrscheinlich als Miteigentümer eingetragen) abhängt, könnte dies gegeben sein. Antrag Wohngeld, oder ergänzend Arbeitslosengeld ll ( dabei wird allerdings Kindergeld angerechnet- daher vorher ausrechnen lassen).
          Einen Antrag auf Grundsicherungsleistung für Deinen Sohn würde ich auf jeden Fall stellen! Da hast Du doch nichts zu verlieren, erst recht nicht bei Merkzeichen "H". Und das Haus steht nicht im Eigentum Deines Sohnes.

          Liebe Grüße und viel Glück
          susemichel

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            #6
            AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

            Hallo nochmal,

            Zitat von susemichel Beitrag anzeigen
            Einen Antrag auf Grundsicherungsleistung für Deinen Sohn würde ich auf jeden Fall stellen! Da hast Du doch nichts zu verlieren, erst recht nicht bei Merkzeichen "H".
            Anspruch auf Grundsicherung nach SGB XII besteht bei dauerhafter, voller Erwerbsminderung. Den geschilderten Umständen nach würde ich allerdings eher davon ausgehen, dass zumindest eine eingeschränkte Erwerbsfähigkeit besteht - oder?
            Das Leben ist zu kurz für schlechten Kaffee.

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              #7
              AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

              Ich gehe eher von vollen Erwerbsminderung aus, denn der Maßstab ist der ERSTE Arbeitsmarkt.
              Eine dauerhafte volle Erwerbsminderung liegt immer vor, wenn das Leistungsvermögen wegen Krankheit oder Behinderung vermindert ist, so dass man auf absehbare Zeit außerstande ist, UNTER DEN ÜBLICHEN BEDINGUNGEN DES ALLGEMEINEN ERSTEN ARBEITSMARKTES MINDESTENS DREI STUNDEN TÄGLICH erwerbstätig zu sein.
              Bei einer Ausbildung in einem BBW ist davon nicht auszugehen, da diese mit dem ersten Arbeitsmarkt definitiv nicht vergleichbar ist. Also hat ein Antrag auf Grundsicherung nach SGB Xll die besten Aussichten.

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                #8
                AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

                Hallo Wolfsmutter,

                ich würde Wohngeld beantragen, dass bei einem Eigenheim Lastenzuschuss heisst. Was hast du zu verlieren, ausser der Zeit den Antrag auszufüllen und die entsprechenden Unterlagen zusammenzusuchen?
                Ich habe in meiner näheren Umgebung mehrere Fälle erlebt, wo die Betroffenen gar keinen stellen wollten, weil sie meinten es stünde ihnen nichts zu, in einem weiteren Fall wollte man in einem Amt den Antrag zunächst abwimmeln, weil kein Ansprüch bestünde. Alle haben am einen positiven Bescheid erhalten, im letzteren, wo man den Antrag erst nicht annehmen wollte waren es am Ende doch 46 Euro Anspruch.

                Schau doch einmal bei diesem Wohngeldrechner nach, der eine erste grobe Einschätzung dazu gibt.
                http://www.biallo.de/finserv/rechner...ussrechner.php

                Trau dich einfach und viel Erfolg.

                LG, amai

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                  #9
                  AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

                  Hallo ihr Lieben,

                  vielen, vielen Dank.

                  Es gibt zumindest einen kleinen Lichtblick, nach 1 Jahr (!!!)
                  Ich bin gestern, nachdem man mich wieder abwimmeln wollte, mal ausgeflippt.
                  Und WENN ich ausflippe (verbal) dann tuts weh.

                  Hier der Wortlaut:

                  "Guten Tag Herr xy,

                  ihre Erklärung war hilfreich, vielen Dank hierfür.
                  Dennoch schreibt mir Herr z vom Landratsamt Fachbereich Soziales - Schwerbehinderung, dass ich mich mit der Bitte um einen Zuschuss an die Agentur für Arbeit wenden solle.

                  Mein Sohn erhält "Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gemäß §§112 ff SGB III i.V. §33 und §§44 ff SGB IX". In angehängten Ausführungen des Bewilligungsbescheides steht
                  "Auszubildende in einer förderungsfähigen Ausbildung sind grundsätzlich von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ausgeschlossen. In bestimmten Fällen ist jedoch auf Antrag die Zahlung eines Zuschusses zu den ungedeckten Kosten für Unterkunft und Heizung gemäß §27 Abs. 3 SGB II möglich.
                  Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Ihren zuständigen Träger der Grundsicherung nach dem SGB II."

                  Sind SIE das in dem Falle nicht?
                  Und falls nicht, wer ist das dann?

                  Herrgott ist es denn so schwer das sich irgend jemand mal klar äußert wer für mich und mein Kind/meine Kinder zuständig ist?
                  Ich erwarte ja nicht das man etwas tut was man nicht darf, aber man kann mir doch sagen an wen ich mich mit meinem Anliegen wenden soll, oder nicht?
                  Seit einem Jahr renne ich von Pontius nach Pilatus, das kann es doch nicht sein in einem Sozialstaat, der sich der Inklusion verschieben hat.
                  Ich/wir haben es uns doch auch nicht ausgesucht, das der Junge behindert zur die Welt kommt.

                  Verzeihung aber irgendwann werde ich echt sauer. Leben kostet Geld und das JEDEN Tag und JEDEN Monat.
                  Ich weiß langsam wirklich nicht mehr woher ich dieses Geld nehmen soll....."

                  und siehe da, auf einmal landen wir bei jemandem der scheinbar DOCH zuständig ist.

                  "Sehr geehrte Frau ...,

                  Herr xy hat mir Ihre Mail weitergeleitet, auch vom Landratsamt Frau K habe ich eine Mitteilung erhalten. Ich möchte versuchen auf Ihre Fragen einzugehen und wenn möglich Ihnen und Ihrem Sohn zu helfen, was allerdings nicht ganz so einfach sein könnte.

                  Ich kann Ihren Unmut über die Behörden-Odyssee zumindest teilweise verstehen. Dies liegt aber nicht am Unvermögen von Behördenmitarbeitern sondern vielmehr daran, dass die verschiedenen Sozialgesetzbücher (SGB) nicht genau ineinandergreifen, es zahlreiche Besonderheiten, Einschränkungen und Ausnahmen gibt und somit manche Menschen zwischen den Gesetzen hindurchfallen. Dies könnte evtl. auch für Ihren Sohn zutreffen.

                  Die Frage nach einem Leistungsanspruch bemisst sich in der Tat neben dem SGB III nach dem SGB II, im Volksmund auch „Hartz IV“ genannt. Sie sind damit beim Jobcenter an der richtigen Adresse. Ihr Sohn wohnt zeitweise noch zu Hause bei Ihnen, zeitweise aber auch im BBW in Ravensburg. Es besteht somit eine „temporäre“ Bedarfsgemeinschaft mit Ihnen, aber eben doch eine Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II. Ob Ihr Sohn durch den Bezug von Leistungen nach dem SGB III (Ausbildungsgeld Abg) grundsätzlich vom Leistungsbezug nach SGB II ausgeschlossen ist, lässt sich nicht klar mit ja oder nein beantworten, dazu müsste mir der genaue und komplette SGB III-Bescheid vorliegen. Wäre er tatsächlich von den laufenden (soz. regulären) Leistungen ausgeschlossen, käme unter Umständen ein Zuschuss nach § 27 SGB II noch alternativ in Frage. Wäre er hingegen nicht ausgeschlossen – und das wäre vermutlich spätestens nach Abschluss des BBW der Fall - , bildet er mit Ihnen und dem Bruder zusammen eine Bedarfsgemeinschaft, dann wäre aber das Einkommen und Vermögen aller Personen dieser BG in einem gemeinsamen Antrag zu prüfen!

                  Mögliche Unterhaltsansprüche gegen seinen Vater könnten wir nur dann prüfen (und selber über Herrn xy verfolgen), wenn Ihr Sohn tatsächlich laufende Leistungen von uns bekäme und auch nur für die Dauer dieser Leistungen. Es ist wirklich nicht ganz einfach …

                  Ich schlage Ihnen zur weiteren Klärung vor, dass Sie zu einem persönlichen Gespräch zu mir ins Jobcenter kommen und alle Unterlagen des Sohnes (Bescheide der Bundesagentur und des Landratsamtes, Unterlagen über das BBW) mitbringen. Ich mache Ihnen folgende Terminvorschläge:...

                  Die Vollmacht von Ihrem Sohn habe ich in Kopie vorliegen, so dass ich mit Ihnen verhandeln kann/darf...."

                  So und nächste Woche Mittwoch habe ich Termin.

                  Gibt es etwas, was ihr mir raten könnt, sollte ich auf etwas vorbereitet sein, wo und wie könnte man versuchen uns wieder abzuwimmeln. So gut ich mich bei Kindern und Jugendhilfe auch auskenne, aber seit Sohnemann 18 ist greift irgendwie alles nicht mehr so wie vorher und ich bin sehr verwirrt und ziemlich überfordert.

                  Viele liebe Grüße Wolfsmutter

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                    #10
                    AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

                    Hallo Wolfsmutter,
                    schön, dass Dein Kampfesgeist wieder erwacht ist.

                    Ich würde einen Antrag auf Grundsicherung nach SGB Xll stellen.
                    Dein Sohn hat aufgrund seiner Behinderung schon allein 3 Jahre gebraucht ( mit Unterbrechungen) um annähernd Ausbildungsreife zu erlangen.
                    Auch dies und die Förderung nach § 112 SGB lX und die Ausbildung im BBW deutet darauf hin, dass momentan ( bis zum hoffentlich erfolgreichen Abschluss der Ausbildung!) gemessen an den Maßstäben des ERSTEN Arbeitsmarktes Dein Sohn eine volle Erwerbsunfähigkeit hat.

                    Situation unseres Sohnes damals ( vor ein paar Jahren) volle Ausbildungsreife, Ausbildungsversuche im BBW, volle Grundsicherung zusätzlich zum Ausbildungsgeld und der Fahrtkostenerstattung für die Heimfahrten.
                    Ich wundere mich, dass nicht die Arbeitsagentur Abteilung Rehabilitation, sondern das Jobcenter für Deinen Sohn zuständig ist.
                    Meines Erachtens schließen sich Leistungen nach SGB ll aus, da die Ausbildung Deines Sohn auch nach SGB lX gefördert wird.
                    Informationen kann man sich auch gut über den Integrationsfachdienst der Kommune holen.

                    Liebe Grüße
                    susemichel

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                      #11
                      AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

                      Hallo Wolfsmutter,

                      bei der Zuständigkeit gibt es inzwischen klare Regelungen, die den Behördenmitarbeitern auch bekannt sein müssten. Diese "Odysee" dürfte es also gar nicht mehr geben.

                      [...] Stellt der Rehabilitationsträger bei Prüfung des Antrages innerhalb der Zwei-Wochen-Frist fest, dass er für die Leistung nicht zuständig ist, leitet er den Antrag einschließlich bereits vorliegender Unterlagen unverzüglich, spätestens am Tag nach Ablauf der Zwei-Wochen-Frist, dem nach seiner Auffassung zuständigen Rehabilitationsträger mit einer schriftlichen Begründung zu, aus der hervorgeht, dass eine inhaltliche Prüfung der Zuständigkeit stattgefunden hat. Die Weiterleitung des Antrags wird der Antragstellerin/dem Antragsteller schriftlich mitgeteilt. [...]
                      Quelle und kompletter Text: Gemeinsame Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung


                      In Bezug auf Beantragung der Grundsicherung könnte Dir evtl. noch folgende Info weiterhelfen:
                      [...] In letzter Zeit lehnen Sozialämter vermehrt Anträge von Beschäftigten im Eingangsbereich oder Berufsbildungsbereich einer anerkannten Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) mit der Begründung ab, dass diese zwar voll erwerbsgemindert seien, jedoch noch keine Dauerhaftigkeit der vollen Erwerbsminderung vorliege. Durch die Aufnahme in den Eingangsbereich und das anschließende Durchlaufen des Berufsbildungsbereich einer WfbM werde zum Ausdruck gebracht, dass noch Leistungen erforderlich aber auch möglich seien, die Erwerbsfähigkeit herzustellen. Erst bei Übertritt in den Arbeitsbereich einer WfbM könne daher von einer dauerhaften Erwerbsminderung ausgegangen werden. […]
                      Diese Argumentation der Sozialämter ist jedoch rechtlich nicht haltbar . Die pauschale Ablehnung der Grundsicherung für Beschäftigte im Eingangsbereich oder Berufsbildungsbereich einer WfbM ist unzulässig.
                      Quelle und kompletter Text: RA Hoffmann & Greß

                      Sie ist anders als die Andern, und ihre Sprache geht weit an uns vorbei
                      Doch wenn sie lächelt, lächelt sie mit Leichtigkeit dir dein ganzes Herz entzwei

                      "Sommerkind" von Wortfront

                      Kommentar


                        #12
                        AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

                        Hallo!

                        Bitte alle mal ganz langsam - sonst verwirren wir die Wolfsmutter nur noch mehr... ;)

                        Grundfragestellung war die nach finanziellen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes - da wären wir also bei Grundsicherung, Wohngeld & Co.

                        Das sind keine Teilhabe-Leistungen, weswegen die Regelungen aus dem SGB IX (einschließlich der Fristen nach § 14 SGB IX) hier nicht greifen.
                        Vielmehr sind §§ 17 und 43 SGB I anzuwenden, wenn es um die Frage von Zuständigkeit und Streit zwischen möglicherweise zuständigen Trägern geht. Ich weiß nicht, wieviele Anträge schon gestellt worden sind und wo - aber vielleicht rollt man die Sache einfach nochmal ganz neu auf, wenn der Überblick eh schon nicht mehr möglich sein sollte.

                        An sich wäre aber jedes Amt, an das Du Dich hilfesuchend gewandt hast, verpflichtet gewesen, mit Dir gemeinsam zu gucken, wo eventuelle Leistungsansprüche zu realisieren sind (§ 15 SGB I).

                        Nochmal zur Grundsicherung:
                        Anspruch auf Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach SGB XII besteht ausdrücklich dann (und nur dann), wenn die dauerhafte vollständige Erwerbsminderung feststeht. Und zwar eindeutig, dokumentiert und klar formuliert - nicht bei Mutmaßung oder Vielleicht-und-Könnte. Solange kein entsprechender Beleg besteht, ist man erstmal automatisch im SGB II.
                        Der Hinweis des Herren, der auf die eMail geantwortet hat, ist also ganz richtig: Zunächst ist dem Grunde nach ein Antrag ans Jobcenter als zuständiger Träger der Grundsicherung nach SGB II der korrekte Weg.

                        Sofern nicht bekannt ist, ob eine amtliche Feststellung zur Erwerbsfähigkeit schon einmal getroffen worden ist, könnte man bei der Arbeitsagentur anklopfen und nachfragen. Ich halte es schon für wahrscheinlich, dass angesichts der geschilderten Umstände eine solche Feststellung dort vorliegt. An sich wäre der Rentenversicherungsträger für eine solche Feststellung zuständig (§ 45 SGB XII) - eine von der Agentur tut es aber i. d. R. auch.

                        Sollte diese Einschätzung wider Erwarten lauten "dauerhafte und vollständige Erwerbsminderung", kann die entsprechende Mitteilung ans Jobcenter geschickt werden, woraufhin dieses den Grundsicherungsantrag an das zuständige Sozialamt weiterzuleiten hätte.
                        Sofern eine allenfalls teilweise eingeschränkte Erwerbsfähigkeit attestiert wird, muss das Jobcenter eine Entscheidung treffen. Bei Ablehnung des Antrags kann man sich einen Beratungstermin hinsichtlich etwaiger anderer Ansprüche holen (§ 14 SGB I).
                        Eine solche Beratung gibt es übrigens auch bei den diversen Beratungsstellen der Offenen Behindertenarbeit, beim Allgemeinen Sozialdienst (ASD) der Gemeinde oder Stadt und ggf. auch bei einem Sozialpsychiatrischen Dienst (SPDi).

                        Falls keine Feststellung besteht, könnte die Wolfsmutter - sofern zutreffend - dem Jobcenter mitteilen, dass ihr Sohn eben keine 3 Stunden Job am Tag besteht oder ähnliches im Sinne des § 43 Abs. 2 SGB VI (da steht die Definition von voller Erwerbsminderung).
                        Dann müsste das Jobcenter - schon aus ganz eigenem Interesse heraus - eine Feststellung veranlassen.

                        Natürlich könnte Wolfsmutter jetzt auch irgendeinen Antrag an das Sozialamt richten - aber erwartungsgemäß würden die den doch eh sofort ans Jobcenter weiterleiten...

                        Das sind aber nur die banalen Grundlagen - tatsächliche, konkret bestehende (oder nicht bestehende) Leistungsansprüche kann man hier über das Forum nicht benennen. Dazu ist ausdrücklich eine qualifizierte Beratung zu empfehlen - oder ggf. die Unterstützung eines Fachanwalts.

                        Zum Thema "Seit Sohnemann 18 ist greift irgendwie alles nicht mehr so wie vorher", sei auf den entsprechenden Info-Bereich hier bei INTAKT verweisen und auf die dort verlinkte Broschüre des BVKM.

                        Schönes Wocheneeeendeeee! :)


                        Gruß,

                        Daniel
                        Das Leben ist zu kurz für schlechten Kaffee.

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                          #13
                          AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

                          Himmel hilf, mir schwirrt der Kopf... und nebenbei geht mir grad die Hutschnur hoch, aber wie....

                          Wenn das was hier steht wirklich zutrifft, wird Sohnemann sich verweigern eine Ausbildung zu machen, dann hat er ja GAR NIX mehr!!!
                          Bisher hatte er zumindest die 104,- Euro Ausbildungsgeld als Taschengeld für sich zur Verfügung.... aber langsam, zur Erklärung....

                          Ich hatte im BBW um den schriftlichen Entwicklungsbericht gebeten um diesen auch dem zuständigen Sachbearbeiter im Jobcenter vorlegen zu können. Der hätte angefertigt werden müssen, da wir vor 3 Wochen Entwicklungsgespräch hatten.

                          Hier die Antwort:
                          "Hallo ....,
                          da ich nächste Woche im Urlaub bin und bisher noch nicht dazu gekommen bin, den Bericht zu schreiben, kann ich Ihnen nur ganz kurz bestätigen, dass Ihr Sohn hier im BBW in der Berufsvorbereitung eine gute Entwicklung macht und voraussichtlich im Sommer in eine Ausbildung zum Fachinformatiker einsteigen kann. Die Ausbildung wird von der Agentur für Arbeit finanziert.
                          Den ausführlichen Bericht kann ich erst nach meinem Urlaub fertigstellen, leider. Sein Ausbildungsgeld, das er von der Agentur erhält, muss er zur Gänze ans Jugendamt abtreten.
                          Ich hoffe, dass Ihnen auch dies Kurzinfo nützlich ist und melde mich wieder, wenn der Bericht fertig ist.
                          Viele Grüße...."

                          Ist das so rechtens? Dann hat er ja gar keine Motivation mehr da dran zu bleiben und eine Ausbildung zu absolvieren und ICH muss NOCH MEHR finanziell in die Presche springen als bisher.
                          Das kann doch so nicht sein, oder?

                          Viele Grüße Wolfsmutter

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                            #14
                            AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

                            Hallo Wolfsmutter,

                            auf der Seite der Arbeitsagentur (verlinken ist mir nicht geglückt) fand ich folgendes zum Thema Ausbildungsgeld: Ausbildungsgeld bei Unterbringung in einem Wohnheim, Internat oder einer besonderen Einrichtung : 104 Euro-
                            Dieser Bedarfssatz gilt nur dann, wenn die Agentur für Arbeit oder ein anderer Leistungsträger die Kosten für Unterbringung und Verpflegung übernimmt (ansonsten ist er höher).
                            Das Ausbildungsgeld dient der "aktiven Teilnahme an der Ausbildungsmaßnahme".


                            Zum Thema Grundsicherung: http://www.myhandicap.de/anspruch-gr...-handicap.html

                            Unser Sohn hat 2005 einen Antrag auf Grundsicherung gestellt, innerhalb kürzester Zeit Begutachtung mit positivem Ausgang- da er nach dem Maßstab des ERSTEN Arbeitsmarktes als voll erwerbsgemindert galt.
                            Grundsicherung lief neben dem Ausbildungsgeld während der Ausbildungsversuche im BBW in vollem Umfang weiter.
                            Er absolvierte sogar in 2008/2009 eine EQJ auf dem ersten Arbeitsmarkt- erst da wurde die Vergütung der EQJ (192 Euro monatlich) auf die Grundsicherung angerechnet. Nach Ausbildungsbeginn auf dem ersten Arbeitsmarkt wurde die Grundsicherungsleistung ruhend gestellt- nach Abbruch der Ausbildung lebte sie in voller Höhe wieder auf.

                            Liebe Grüße
                            susemichel
                            Zuletzt geändert von Daniel; 17.05.2014, 17:00. Grund: Link korrigiert

                            Kommentar


                              #15
                              AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

                              ok, ich hatte heute meinen Termin und bin nun ein kleines bisschen schlauer, aber noch nicht viel weiter.

                              Ich weiss jetzt (wobei ich das eh schon wusste), das Sohnemann grundsätzlich unterhaltsberechtigt ist da er noch keine Ausbildung hat (der Erzeuger ist also noch lange nicht aus seiner Verantwortung draußen), selbst aber nur unter großen Schwierigkeiten eigene Räumlichkeiten anmieten könnte. Da würde das Amt sehr wahrscheinlich einen Riegel vorschieben, eben aufgrund seiner Behinderung plus ohne Ausbildung und er ist zusätzlich noch unter 25. Das schließt wohl auch aus, das ich für ihn als eigenständige Person Leistungen (Grundsicherung) beantrage. Wäre sehr wahrscheinlich zum Scheitern verurteilt hieß es, da Kosten für Unterkunft und Verpflegung ja bereits durch die Agentur für Arbeit gezahlt werden, aber eben nur für die Zeit in der er auch im BBW ist.

                              Fakt ist, wir als "Familie" bilden eine "temporäre Bedarfsgemeinschaft" (nämlich dann wenn er zu Hause ist) , und man rät mir einen Grundantrag (ich als Antragstellerin) als Bedarfsgemeinschaft zu stellen. Selbst wenn der Kleine aus der Berechnung herausfallen würde (mit Kindergeld und Mindestunterhalt) könnte ich bei evtl. bewilligten Leistungen noch Leistungen auf Bildung und Teilhabe für den Kleinen stellen.
                              Fakt ist wohl auch, das in unserem Fall jeder Monat neu berechnet werden muss, nämlich anhand der Tage an denen Sohnemann tatsächlich zu Hause war/ist. Die Leistungen für Bildung und Teilhabe würden mich von daher entlasten das ich die Monatskarte für den Kleinen, Klassenfahrten und 2x im Jahr Zuschuss für "Schulmittel" erhalte. Die Kosten für die Medikamente des Großen darf ich mit ärztlicher Stellungnahme und Ablehungsbestätigung der Krankenkasse als "Besonderer Bedarf" geltend machen.
                              Aber eben nur wenn die Einkünfte insgesamt nicht zu hoch sind. SOLLTE sich herausstellen das wir als Bedarfsgemeinschaft Anspuch auf Leistung haben (und seien es auch nur 10 Euro) , wird der Erzeuger der Kinder von Amtswegen her überprüft ob Unterhalt zu leisten ist.

                              Ach ja und man kann sich nicht vorstellen, dass die Jugendhilfe berechtigt ist das gesamte Ausbildungsgeld abzuziehen. Er wird sich mal schlau machen.

                              Unbedingt glücklich bin ich damit jetzt nicht wirklich, aber ich versuche es. Wenn es klappt ist gut, wenns nicht klappt... tja dann weiß ich mal wieder nicht weiter.

                              LG Wolfsmutter

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                                #16
                                AW: Vorstellung und nervlich und finanziell am End

                                Hallo zusammen,


                                dieser sehr tiefsinnige Thread geht mit seinem Inhalt weit über eine Vorstellung hinaus. So können. wie geschehen, neue Vorstellungen dann schnell mal untergehen.


                                So würde ich dich liebe Wolfsmutter bitten, in einem anderen Forenbereich einen neuen Thread, natürlich zum Thema passend, zu eröffnen. Du kannst dann gerne hier einen Verweis einstellen.


                                Ich wünsche dir weiterhin einen guten Austausch und vor allem dass du die Hilfe findest, die du ganz sicher zur Unterstützung bei all deinen berechtigten Fragen brauchst.


                                Vielen Dank für dein Verständnis und liebe Grüße,
                                Kirsten
                                Viele Grüße
                                Kirsten
                                Forumadministrator - Team-Intakt



                                Wir freuen uns über Leute, die bei INTAKT mitmachen möchten. Schreib mir und erfahre mehr.

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