Ankündigung

Einklappen
Keine Ankündigung bisher.

Regelbedarfsermittlungsgesetz ab 2017

Einklappen
X
  • Filter
  • Zeit
  • Anzeigen
Alles löschen
neue Beiträge

  • Regelbedarfsermittlungsgesetz ab 2017

    Regelbedarfsermittlungsgesetz" / Regelleistungen ab 2017

    Zusammenfassung der Änderungen durch Widerspruch e.V.:

    ...Die Änderungen zum Regelbedarf im SGB II und SGB XII nebst Regelbedarfsermittlungsgesetz (Artikel 1,3 + 6) treten zum 1.1.2017 in Kraft1. Tabellen zu den neuen Regelsätzen sind im Anhang beigefügt.

    Die weiteren Änderungen des SGB XII (Artikel 3 + 3a) treten überwiegend zum 1.7.2017 in Kraft2.
    Sie werden nachstehend dargestellt...
    http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/re...WD_12-2016.pdf




    Auf Seite 3 wird die spezielle Regelung der Wohnkosten von Grundsicherungsbezieher/innen die in der Wohnung der Eltern wohnen erklärt.

    Auf den 7 Seiten werden noch weitere Änderungen erklärt z.B. auf Seite 5:

    Änderung  in  der  Aufzählung  in  Satz  3:  

    Im  Unterschied  zur  bisherigen  Fassung  regelt  Satz  3  Nr.  3  nun,  dass  für  Personen  mit  Behinderung  weder  im  Arbeitsbereich  noch  im  Eingangs‐ und  Berufsbildungs‐bereich  einer  WfbM  ein  Ersuchen  auf  Feststellung  der  dauerhaften  vollen  Erwerbsminderung  erfolgt.  

    Auch  in  Fällen,  in  denen  der  Fachausschuss  festgestellt  hat,  dass  eine  behinderte  Person  die  Voraussetzungen  für  eine  Beschäftigung  in  einer  Werkstatt  nicht  erfüllt  („ein  Mindestmaß  an  wirtschaftlich  verwertbarer  Arbeitsleistung  nicht  vorliegt"),  erfolgt  kein  Ersuchen  auf  Feststellung  der  Erwerbsminderung......

    --------------------------------------------------------------------------------------------

    Das heißt doch jetzt das erst viel später Grundsicherung beantragt werden kann....oder verstehe ich das falsch
    Bisher konnten ja doch auch schon Schüler ab dem 18 Lebensjahr (mit dauerhaften Erwerbsminderung) Grundsicherung beantragen.

  • #2
    Guiten Morgen!

    Zitat von werner62 Beitrag anzeigen
    Das heißt doch jetzt das erst viel später Grundsicherung beantragt werden kann....
    Wie kommst Du darauf?
    Die Feststellung einer dauerhaften, vollständigen Erwerbsminderung ist doch auf mehrere Arten möglich und hat mit der Anspruchsvoraussetzung "Volljährigkeit" nichts zu tun.

    Gruß,

    Daniel

    Das Leben ist zu kurz für schlechten Kaffee.

    Kommentar


    • #3
      Hallo Daniel,

      ich habe es komplett falsch verstanden.

      Ist es so richtig?! :

      Es ist kein Ersuchen auf Feststellung der dauerhaften Erwerbsminderung (in den aufgezählten Fällen) mehr erforderlich weil es schon eindeutig feststeht und man somit direkt Leistungen nach dem SGB XII beantragen kann.

      Ein Ersuchen auf Feststellung der dauerhaften Erwerbsminderung wird somit nur noch in den uneindeutigen Fällen gestellt z.B. bei Schülern usw.

      LG
      Monika

      Kommentar


      • #4
        Im Großen und Ganzen trifft es das wohl, ja.

        Detaillierter:
        Bei einem Grundsicherungsantrag ist die Feststellung der dauerhaften, vollständigen Erwerbsminderung unverändert zwingend - außer bei Antrag im Rentenalter. Die Prüfung und Feststellung der Erwerbsfähigkeit obliegt ausschließlich dem Träger der Rentenversicherung. Der Träger der Grundsicherung kann um eine solche Prüfung ersuchen, wenn sich die dauerhafte, vollständige Erwerbsminderung des Antragstellers nicht aus anderen Beweisen eindeutig erschließen lässt.

        Bislang wurde auf ein solches Ersuchen u. a. verzichtet, wenn "die oder der Leistungsberechtigte bereits im Rahmen der Aufnahme in eine Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) untersucht worden ist und als nicht fähig auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu arbeiten eingestuft wurde" (BMAS).

        Menschen, die im Arbeitsbereich einer WfbM beschäftigt sind, gelten in der gesetzlichen Zusammenschau grundsätzlich als voll erwerbsgemindert, eine Prüfung entfällt.
        Unklar war bislang, ob ein solcher Automatismus bereits im Eingangs- / Berufsbildungsbereich einer WfbM eintritt.
        Diese Unklarheit wird, wenn ich das richtig verstehe, mit der neuen Gesetzesformulierung bereinigt.


        Gruß,

        Daniel
        Das Leben ist zu kurz für schlechten Kaffee.

        Kommentar


        • #5
          Hallo zusammen,

          -------------------------

          Wichtige Änderungen ab 2017!

          Zum 1. Januar 2017 wurden die Regelsätze bei der Grundsicherung erhöht. Menschen mit Behinderung, die bei ihren Eltern leben, werden außerdem ihre Wohnkosten ab 1. Juli 2017 leichter geltend machen können. Einzelheiten erfahren Sie hier:
          http://bvkm.de/wp-content/uploads/Re...nftskosten.pdf

          Katja Kruse, Referentin für Sozialrecht beim bvkm
          Stand: 10. Januar 2017
          ----------------------------


          LG
          Monika

          Kommentar

          Lädt...
          X