Die Frage, wo man denn als Eltern behinderter Kinder über sein Recht aufgeklärt wird, ist oft nicht leicht zu beantworten. Es gibt zwar viele Möglichkeiten, aber diese erst einmal zu finden, ist für viele nicht leicht.

Übersichtliche Rechtsinfos

Hier tragen wir einmal nun einmal ein paar gute Rechtsquellen zusammen:

• Eine Quelle sind natürlich die Internetseiten von INTAKT. Sie finden vor allem in unseren Bereich “Mein Recht” viele Informationen, die Sie als Grundlage brauchen, z.B. über den Status der Schwerbehinderung, den man durch den Schwerbehindertenausweis erlangt, und was damit verbunden ist, die Bedingungen der Pflegeversicherung oder auch der Krankenversicherung. Weiterführende Informationen zu den einzelnen Rechtsbereichen finden Sie auf den jeweiligen Seiten.
• Weiterhin gibt es Internetseiten, die viele nützliche Informationen zusammengetragen haben, wie z.B. unsere Partnerseite Die Rechte behinderte Kinder. Weiterhin bietet auch z.B. das Zentrum Bayern Familie und Soziales mit seinem Wegweiser für Menschen mit Behinderung und auch der Aktion Mensch Familienratgeber einige nützliche und verständliche Informationen für Eltern behinderter Kinder online an.
• Viele Institutionen bieten Broschüren an, die sie verschicken, die man immer häufiger auch einfach herunterladen kann. Herausragend möchten wir hier nennen:
  • Das Steuermerkblatt des Bundesverbands für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V.
  • Der Ratgeber: Mein Kind ist behindert des Bundesverbands für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V.
• Der Ratgeber für behinderte Menschen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter diesem Link kostenlos bestellt werden kann.
• Wenn Sie nicht so gerne nach Informationen im Internet suchen oder kaum oder nur selten Zugang haben, dann können Sie auch bei Ihrem örtlichen Träger der Behindertenhilfe (z.B. der Lebenshilfe oder der Diakonie) nachfragen. Meistens gibt es dort auch eine Beratungsstelle.
• Neuigkeiten aus dem Behindertenrecht erhält man regelmäßig z.B. beim VdK Deutschland und in den Kobinet-Nachrichten.

• Zu guter Letzt möchten wir natürlich immer auch auf unser Forum verweisen, in dem es mit mehreren tausend Beiträgen auch einen riesigen Fundus an Rechtsinformationen gibt.

  Kleiner Tipp: Über die Suchfunktion des Forums kann man schnell das Richtige finden.

  Gesetze im Internet

  Wenn Sie selbst etwas in einschlägigen Gesetzen nachlesen möchten, können Sie diese mittlerweile zum großen Teil im Internet finden. Dabei müssen Sie immer zwischen Gesetzen unterscheiden, die für ganz Deutschland gelten (Bundesgesetze) und solche, die nur für Ihr Bundesland gelten (Landesgesetze).

  Bundesgesetze

  Wichtige Bundesgesetze finden Sie unter folgenden Adressen:

  Gesetze zur Teilhabe behinderter Menschen

• Auszug aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz / Vergünstigungen für schwerbehinderte Menschen (KraftStg)
• Eingliederungshilfeverordnung (BSHG§47V)
• Frühförderungsverordnung (FrühV)
• Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
• Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG)
• Kommunikationshilfenverordnung (KHV)
• Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV)
• Nahverkehrszügeverordnung (SchwbNV)
• Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)
• Schwerbehindertenausweisverordnung(SchwbAwV)
• Sozialgesetzbuch IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX)
• Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung (VBD)
• Verordnung zur Durchführung des § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (BudgetV)
• Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV)
• Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung (SchwbWO)
• Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO)

• Werkstättenverordnung (WVO)

  Weitere Bundesgesetze

  Unter www.gesetze-im-internet.de stellt das Bundesministerium für Justiz fast alles Bundesgesetze zur Verfügung. Sie können diese jeweils online einsehen oder sich ein PDF-Dokument herunterladen. Wichtig für den Bereich “behinderte Menschen” ist vor allem die Sozialgesetzbücher SGB IX und SGB XII.

  Landesgesetze

  Zum Teil haben die Landesregierungen einen ähnlichen Service aufgebaut, der die Landesgesetze online im Volltext zugänglich macht. In diesen Bereich fallen zum Beispiel alle Gesetze, die mit dem Schul- und Kindergartenrecht zu tun haben. Entsprechende Verzeichnisse finden Sie beispielsweise unter den folgenden Links:

• BAYERN-Recht Online
• Brandenburg
• Hamburg
• Mecklenburg-Vorpommern
• Niedersachsen

• Rheinland-Pfalz

  Speziell zur Gesetzeslage der schulischen Integration in den einzelnen Bundesländern findet man eine Übersicht auf einer Seite von behinderung.org .